Ortsrecht / Satzungen Richtenberg
Diese Veröffentlichungen dienen der Information der Bürgerschaft. Der Ausschluss des Rechtsweges ist gegeben.
Wichtige Angelegenheiten regelt die Gemeinde unter anderem durch ihr eigenes Ortsrecht, das die Gemeindevertretung in Form von Satzungen und Rechtsverordnungen beschließt:
Hauptsatzung
Geschäftsordnung
Stundung, Niederschlagung, Erlass von Forderungen
Gebühren WBV
Wasser / Abwasser
- Wassersatzung der Stadt Richtenberg – Aktuelle Lesefassung – 15.03.2005
- Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen der Stadt Richtenberg – Aktuelle Lesefassung – 01.01.2014
- Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Richtenberg – Aktuelle Lesefassung – 01.01.2014
- REWA Preisblatt Abwasser – ab 01.01.2023
Feuerwehr
- Feuerwehrsatzung der Stadt Richtenberg – Aktuelle Lesefassung – 01.01.1996
- Satzung über die Verdienstausfallentschädigung für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Richtenberg – Aktuelle Lesefassung – 10.11.2009
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für Hilfe- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehr-Gebührensatzung) der Stadt Richtenberg – Aktuelle Lesefassung – 02.08.2016
- Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Richtenberg – 24.04.2023
Hunde
Friedhof
Straßen / Wege
- 2003-12-23 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Wegen (Straßenbaubeitragssatzung) der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (300,2 KiB)
- 2015-01-06 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (207,8 KiB)
- 1994-03-01 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (220,5 KiB)
- 2007-03-13 Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (302,9 KiB)
- 2020-10-05 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Richtenberg_Lesefassung.pdf (385,0 KiB)
- 2021-03-23 2.Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebühr.pdf (120,0 KiB)
Gemeinderäume
Kulturhaus
- Hausordnung im Kulturhaus der Stadt Richtenberg – 08.08.2011
- Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Richtenberg im eigenen Wirkungskreis für das Kulturhaus Richtenberg – Aktuelle Lesefassung – 04.03.2023
- 2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Richtenberg im eigenen Wirkungskreis für das Kulturhaus Richtenberg – 30.01.2023
- 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Richtenberg im eigenen Wirkungskreis für das Kulturhaus Richtenberg – 02.05.2011
- Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Richtenberg im eigenen Wirkungskreis für das Kulturhaus Richtenberg – 26.08.2010
- 3 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Richtenberg für das Kulturhaus Richtenberg 19.02.2024
Gemeindlichen Räume in der Freiwilligen Feuerwehr Richtenberg
Satzungen nach BauGB
- Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung – Lesefassung- 10.12.2013
- Satzung der Stadt Richtenberg über die 1. Änderung und 1. Ergänzung Bebauungsplan Nr. 6 „Zanderhäger Weg“, Planzeichnung und Textliche Festsetzungen
- Satzung der Stadt Richtenberg über die 1. Änderung und 1. Ergänzung Bebauungsplan Nr. 6 „Zanderhäger Weg“, Begründung
- Satzung der Stadt Richtenberg über die 1. Änderung und 1. Ergänzung Bebauungsplan Nr. 6 „Zanderhäger Weg“, Umweltbericht
