Stadt Richtenberg
Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung Richtenberg am Montag, 27.05.2024 um 18:30 Uhr, im Rathaus Richtenberg, Lange Straße 6, 18461 Richtenberg statt.
Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 19.02.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Anfragen der Stadtvertreter
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Wehrführung und Personen mit besonderen Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Richtenberg
8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Einzelhandel Papenhagen” Stadt Richtenberg – Hier: Aufstellungsbeschluss, 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Einzelhandel Papenhagen”
9. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
Nichtöffentlicher Teil
10. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
10.1. Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben “Am Mühlengrund” – Erweiterung Gehweg Haus Nr. 6 über die Baugrenze hinaus
10.2. Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben “Am Mühlengrund” – Ausführungsänderung Gehwegbereich
10.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen – Bauvorhaben: Austausch Straßenbeleuchtung im Zandershäger Weg über 2 Bauabschnitte
11. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Nutzung einer städtischen Fläche für die Herstellung und Erhaltung von naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen für Windenergieanlagen
13. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von langfristigen Landpachtverträgen ab 01.01.2025
14. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Eintragung einer Vereinigungsbaulast
15. Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der Vermessungskosten als Voraussetzung für die Übertragung der straßenbegleitenden Radverkehrsanlage an der L192
16. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
16.1. Sachstandsliste Projekte und Maßnahmen
17. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Stadtvertretung Richtenberg
18. Sonstiges / Informationen
19. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Frank Grape
