Stadt Franzburg
Der Bürgermeister 08.02.2024
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 20.02.2024 um 19:00 Uhr im Rathaus der Stadt Franzburg die Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
0. Bekanntmachung der Gemeindewahlbehörde
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 15.08.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Stadt Franzburg
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Stadtvertreter
7. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Franzburg für das Haushaltsjahr 2024
8. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 – Hausverwaltung der Stadt Franzburg
9. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe für die Unterhaltung der Technik der Stadtarbeiter der Stadt Franzburg im Produkt 11403 (Gemeindearbeiter, Konto 5235100 Wartung und Instandhaltung)
10. Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Feuerwehrgebäudes um zwei weitere Stellplätze auf Grundlage des vom Land M-V auferlegten Programms „50- Mio.-Feuerwehrhäuser“
11. Beratung und Beschlussfassung über die neugefasste Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Franzburg
12. Beteiligungsbericht 2022
13. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaus-haltverordnung M-V
14. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der Gemeindewahlleitung und der Bildung des Gemeindewahlausschusses auf das Amt für die Kommunalwahlen
15. Beratung und Beschlussfassung über die Weiterleitung von Spenden aus Sitzungsgeldern aus dem Jahr 2023 durch die Stadt Franzburg
16. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Stadt Franzburg
17. Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 15.08.2023
II. Nichtöffentlicher Teil
18. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
19. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
20. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben “Sanierung Speisehalle 2. Bauabschnitt der “Martha-Müller-Grählert” Schule in Franzburg
21. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Beauftragung der Planungsleistungen für das Bauvorhaben “Busanbindung Platz des Friedens”
22. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe von Lieferleistungen für den Bezug von Strom für die Stadt Franzburg ab dem 01.01.2024
23. Beratung und Beschlussfassung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 16.11.2023 zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben “Instandsetzung Gruppenraum Kita Franzburg”
24. Austrittskonditionen der Klärschlamm Kooperation M-V GmbH für die Gesellschafter: WZV Malchin Stavenhagen, Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Wismar und ZV Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz
25. Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
26. Sonstiges / Information
gez. Holder Schmiedel
Bürgermeister Leitender Verwaltungsbeamter
