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Gemeindevertretung Weitenhagen am 15.02.2024

Gemeinde Weitenhagen                                 05.02.2024
Die Bürgermeisterin

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 15.02.2024 um
18:00 Uhr im Vereinshaus in Behrenwalde die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Weitenhagen stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit
der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der
Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 15.01.2024
4. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten
in der Gemeinde Weitenhagen
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau eines Musterfeuerwehrhauses auf Grundlage des vom Land M-V auferlegten Programms „50-Mio.-Feuerwehrhäuser“
7. Beratung über die Erarbeitung einer Entwicklungskonzeption zur bauplanungsrechtlichen Ausrichtung der Gemeinde Weitenhagen – Festlegung der weiteren Verfahrensweise
8. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen
Sitzung vom 15.01.2024
II. Nichtöffentlicher Teil
9. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
10. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
11. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des   Gemeindearbeiters
12. Sonstiges/Informationen

gez. Jacobs                                     Schmiedel
Bürgermeisterin                             Leitender Verwaltungsbeamter

 

Rechnungsprüfungsausschuss am 29.01.2024

 

 

Amt Franzburg-Richtenberg
Rechnungsprüfungsausschuss                                           18.01.2024

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass am 29.01.2024
um 13:00 Uhr im Rathaus Franzburg, Sitzungssaal, die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Franzburg-Richtenberg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2023
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Papenhagen
4.1. Beratung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Zuweisungen
4.2. Feststellung des Jahresabschlusses 2019
4.3. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Papenhagen
5.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2020
5.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2020
6. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Papenhagen
6.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2021
6.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2021
7. Anfragen / Sonstiges

Nickel                                                    Schmiedel
Vors. Rechnungsprüfungsausschuss       Leitender Verwaltungsbeamter

 

Bauausschuss Richtenberg am 29.01.2024

 

Stadt Richtenberg
Der Bauausschuss                                                     18.01.2024

 

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 29.01.2024
um 18:30 Uhr die Sitzung des Bauausschusses der Stadt Richtenberg im Rathaus Richtenberg stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023
4. Beratung zu Bauangelegenheiten
5. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
6. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
7. Anfragen / Sonstiges

K. Basinski                         Schmiedel
Vors. Bauausschuss             Leitender Verwaltungsbeamter

 

konstituierende Gemeindevertretung Wendisch Baggendorf am 04.07.2024

Gemeinde Wendisch Baggendorf

 

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Wendisch Baggendorf am Donnerstag, 04.07.2024 um 19:00 Uhr, in der Begegnungsstätte Leyerhof, Leyerhof 44, 18513 Wendisch Baggendorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Ernennung des Bürgermeisters, Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Verpflichtung
3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
4. Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister, Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung
6. Verleihung der Ehrennadel des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern für 20 Jahre Kommunalpolitik
7. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Wendisch Baggendorf
8. Eventueller Losentscheid und Zuteilung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9. Eventueller Losentscheid und Zuteilung der Mitglieder in den Ausschuss für Entwicklung, Bau, Verkehr, Wirtschaft und Umwelt
10. Wahrnehmung des Vorschlagsrechtes für die Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Franzburg-Richtenberg und deren Vertreter
11. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Wendisch Baggendorf in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Ostseeküste der E.DIS AG
12. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Wendisch Baggendorf in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Grimmen (ZWAG)
13. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Gemeinde Wendisch Baggendorf für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
14. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Wendisch Baggendorf in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Trebel“
15. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts der Gemeinde Wendisch Baggendorf für die Neuwahl des Vorstandes für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
16. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.03.2024 (gesonderte Anlage)
17. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Gemeinde Wendisch Baggendorf

Nichtöffentlicher Teil
18. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.03.2024 (gesonderte Anlage)
19. Sonstiges / Informationen
20. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Nils Lewing

Gemeindevertretung Wendisch Baggendorf am 21.03.2024

 

Gemeinde Wendisch Baggendorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Wendisch Baggendorf am Donnerstag, 21.03.2024 um 19:00 Uhr, im Kinder- und Jugendladen Leyerhof, Leyerhof 44, 18513 Wendisch Baggendorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 11.01.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Einwohnerfragestunde
6. Beschlussfassung der Gemeindevertretung Wendisch-Baggendorf zur Bestätigung des Wehrleiters und seines Stellvertreters sowie ihre Ernennung zu Ehrenbeamten der Gemeinde Wendisch-Baggendorf
7. Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Wehrführung und Personen mit besonderen Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Wendisch Baggendorf
8. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau eines Musterfeuerwehrhauses auf Grundlage des vom Land M-V auferlegten Programms „50-Mio.-Feuerwehrhäuser“
9. Beratung und Beschluss über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung gemeindeeigener Einrichtungen und der Ausleihe von gemeindeeigenen Gegenständen der Gemeinde Wendisch Baggendorf
10. Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Leyerhof
11. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.01.2024

Nichtöffentlichter Teil
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
13.1. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages über Grundstücksflächen für die Verlegung und den Betrieb einer Kabeltrasse
13.2. Beratung und Beschlussfassung zur Rückabwicklung eines Gestattungsvertrages
13.3. Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 48/22
14. Sonstiges/Informationen
15. Schließung der Sitzung

 

Mit freundlichen Grüßen
Nils Lewing
Bürgermeister

Gemeindevertretung Velgast am 30.05.2024

Gemeinde Velgast

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Velgast am Donnerstag, 30.05.2024 um 19:00 Uhr, im Feuerwehrhaus Velgast, Straße der Jugend 1b, 18469 Velgast statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Gemeinde Velgast
7. Würdigung aus dem Ehrenamtsfonds
8. Beratung und Beschlussfassung über den Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Velgast und der Vantage Towers AG zum Funkmast auf dem Sportplatz
9. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.04.2024

Nichtöffentlicher Teil
10. Beratung zu Bauangelegenheiten
10.1. Beratung und Beschlussfassung über die Anforderung einer Stellungnahme der Gemeinde und des Einvernehmensersuchens nach § 36 BauGB im Rahmen eines Bauantragsverfahrens
11. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
11.1. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
12. Beratung zu Vorkaufsrechtverzichten
13. Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme der Gemeinde zum Bauvorhaben der “Erweiterung der Biogasanlage im Gewerbegebiet Velgast” im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach § 4 Abs. 3 Nr. 9. BImSchV
14. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Gemeindevertretung Velgast
15. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Gemeindearbeiters
16. Sonstiges / Informationen
17. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Christian Griwahn

Bauausschuss Velgast am 28.05.2024

Gemeinde Velgast

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Bauausschusses Velgast am Dienstag, 28.05.2024 um 18:30 Uhr, im Beratungsraum im Gemeindezentrum, Ernst-Thälmann-Straße 44, 18469 Velgast statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 30.04.2024
4. Wegebaumaßnahmen im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens Altenhagen M 205 Koppelweg Altenhagen M 208 Wegebau und Straßenbeleuchtung “Zum Bahnhof” in Starkow – Vorstellung der Entwürfe der Baumaßnahmen durch das beauftragte Ingenieurbüro Küchler GmbH
5. Einwohnerfragestunde
6. Sachstandsmitteilung zu laufenden Bauvorhaben

Nichtöffentlicher Teil
7. Protokollkontrolle
7.1. Missstandsliste
8. Beratung zu Bauangelegenheiten
9. Beratung und Beschlussfassung über die Anforderung einer Stellungnahme der Gemeinde und des Einvernehmensersuchens nach § 36 BauGB im Rahmen eine Bauantragsverfahrens
10. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
10.1. Beratung und Beschlussfassung zu zwei Kaufanträge für eine gemeindliche Fläche in Starkow Flurstück 121, Flur 11, Gemarkung Starkow
11. Beratung zu Vorkaufsrechtverzichten
12. Sonstiges / Informationen
13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Andreas Tanschus

Stadtvertretung Richtenberg am 27.05.2024

Stadt Richtenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung Richtenberg am Montag, 27.05.2024 um 18:30 Uhr, im Rathaus Richtenberg, Lange Straße 6, 18461 Richtenberg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 19.02.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Anfragen der Stadtvertreter
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Wehrführung und Personen mit besonderen Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Richtenberg
8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Einzelhandel Papenhagen” Stadt Richtenberg – Hier: Aufstellungsbeschluss, 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Einzelhandel Papenhagen”
9. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024

Nichtöffentlicher Teil
10. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
10.1. Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben “Am Mühlengrund” – Erweiterung Gehweg Haus Nr. 6 über die Baugrenze hinaus
10.2. Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben “Am Mühlengrund” – Ausführungsänderung Gehwegbereich
10.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen – Bauvorhaben: Austausch Straßenbeleuchtung im Zandershäger Weg über 2 Bauabschnitte
11. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Nutzung einer städtischen Fläche für die Herstellung und Erhaltung von naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen für Windenergieanlagen
13. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von langfristigen Landpachtverträgen ab 01.01.2025
14. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Eintragung einer Vereinigungsbaulast
15. Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der Vermessungskosten als Voraussetzung für die Übertragung der straßenbegleitenden Radverkehrsanlage an der L192
16. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
16.1. Sachstandsliste Projekte und Maßnahmen
17. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Stadtvertretung Richtenberg
18. Sonstiges / Informationen
19. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Frank Grape