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Stadtvertretung Franzburg am 21.05.2024

Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg am Dienstag, 21.05.2024 um 19:00 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Anfragen der Stadtvertreter
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Stadt Franzburg
8. Beratung und Beschlussfassung über die Friedhofssatzung der Stadt Franzburg
9. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
10. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Entwurf Bebauungsplan Nr. 7 „Südlich des Ortskerns“ der Stadt Franzburg
11. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2024

Nichtöffentlicher Teil
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines städtischen Grundstücks in Franzburg, Rosmarinstraße 16
15. Beratung und Beschlussfassung über einen Straßenbaulastträgerwechsel zwischen der Stadt Franzburg und der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
16. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Städtischen Grundstücks in Franzburg, Petersstraße 10
17. Beratung und Beschlussfassung über das Bestehen eines Kaufinteresses für ein Gartengrundstück am Radweg
18. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben “Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg”
18.1. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 1: Hochbau, 2. Nachtragsvereinbarung
18.2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 2: Zimmerer- und Dacharbeiten
18.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 5: Trockenbauarbeiten
18.4. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 6: Parkettarbeiten
18.5. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 7: Metallbauarbeiten
18.6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 8: Malerarbeiten
18.7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 9: Bühnenbau
18.8. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 10: Gebäudereinigungsarbeiten
18.9. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Bauvorhaben „Sanierung Speisehalle Martha-Müller-Grählert Schule in Franzburg“ – Los 13: Ausstattung
19. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen nach Vergabegesetz MV Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben
20. Beratung und Beschlussfassung zur Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 08.04.2024 zur Vergabe von Lieferleistungen im Rahmen des DigitalPakts für die Martha Müller-Grählert Schule
21. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Stadt Franzburg
22. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung von 2 befristeten Beschäftigten in der Galerie Franzburg
23. Sonstiges / Informationen
24. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder

Rechnungsprüfungsausschuss am 13.05.2024

 

Amt Franzburg-Richtenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Franzburg-Richtenberg am Montag, 13.05.2024 um 15:00 Uhr, im Rathaussaal, Ernst-Thälmann-Straße 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Nichtöffentlichter Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 15.04.2024
4. Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Weitenhagen
4.1. Beratung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
5. Beratung zur Feststellung des Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Weitenhagen
5.1. Beratung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2020
6. Beratung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Weitenhagen
7. Sonstiges / Informationen
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Annette Nickel

Gemeindevertretung Glewitz am 14.05.2024

 

 

Gemeinde Glewitz

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Glewitz am Dienstag, 14.05.2024 um 18:00 Uhr, im Gemeindebüro Glewitz (großer Saal), Dorfstraße 54, 18513 Glewitz statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 10.04.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Agri-PV-Anlage Jahnkow / Wolthof“
7. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Flächennutzungsplan gemäß § 5 Abs. 1 BauGB für das Gemeindegebiet der Gemeinde Glewitz
8. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Gemeinde Glewitz
9. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.04.2024

Nichtöffentlichter Teil
10. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
11. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
11.1. Information zur Rückabwicklung eines Kaufvertrages
12. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Gemeinde Glewitz
13. Ausschreibungsunterlage – Winter- / Streu- Dienst Gemeinde Glewitz
14. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle als Gemeindearbeiter in der Gemeinde Glewitz
15. Sonstiges / Informationen
16. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Sebastian Block

Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am 17.04.2024

Gemeinde Millienhagen-Oebelitz

 

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am Mittwoch, 17.04.2024 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 16, OT Millienhagen, 18461 Millienhagen-Oebelitz statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der  Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 21.02.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Einwohnerfragestunde
6. Beschlussfassung der Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz zur Bestätigung des Wehrführers und seines Stellvertreters sowie ihrer Ernennung zu Ehrenbeamten der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
7. Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Wehrführung und Personen mit besonderen Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Millienhagen-Oebelitz
8. Beratung und Beschlussfassung über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die Tätigkeit als Kinder- und Jugendfeuerwehrwart/in in der Freiwilligen Feuerwehr Millienhagen-Oebelitz
9. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Flächennutzungsplan gemäß § 5 Abs. 1 BauGB für das Gemeindegebiet der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
10. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2 „PV-Freiflächenanlage – Dolgen“
11. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Therapiezentrum im LPG-Hof – Oebelitz”
12. Alternativlösung zur Gewährleistung des Schülerverkehrs
13. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.02.2024
Nichtöffentlichter Teil
14. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
16. Wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
17. Sonstiges / Informationen
18. Schließung der Sitzung

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Cordula Filter

Bauausschuss Richtenberg am 25.04.2024

 

Stadt Richtenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Bauausschusses der Stadt Richtenberg am Donnerstag, 25.04.2024 um 18:30 Uhr, im Rathaus Richtenberg, Lange Straße 6, 18461 Richtenberg statt.

Sitzungsverlauf:
Nichtöffentlichter Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 29.01.2024
4. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
4.1. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Einzelhandel Papenhagen” Stadt Richtenberg
Hier: Aufstellungsbeschluss, 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Einzelhandel Papenhagen”
5. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
5.1. Beratung zur Vergabe von langfristigen Landpachtverträgen und Empfehlung für die Beschlussfassung in der Stadtvertretung der Stadt Richtenberg
6. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
6.1. Sachstandsliste Projekte und Maßnahmen.
7. Sonstiges / Informationen
8. Schließung der Sitzung

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Kai Basinski

Rechnungsprüfungsausschuss am 15.04.2024

 

Amt Franzburg-Richtenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Franzburg-Richtenberg am Montag,
15.04.2024 um 13:00 Uhr, im Rathaussaal, Ernst-Thälmann-Straße 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Nichtöffentlichter Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 04.03.2024
4. Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
4.1. Beratung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Zuweisungen
4.2. Beratung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
5. Beratung zur Feststellung des Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
5.1. Beratung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2020
6. Beratung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
6.1. Beratung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2021
7. Sonstiges/Informationen
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Annette Nickel