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Gemeindevertretung Gremersdorf-Buchholz am 30.10.2024

Gemeinde Gremersdorf-Buchholz

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Gremersdorf-Buchholz am Mittwoch, 30.10.2024 um 18:30 Uhr, im Gemeinderaum Buchholz, Hauptstraße 18, 18461 Gremersdorf-Buchholz statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
4.1. Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung
4.2. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
6.1. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
7. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
7.1. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2020
8. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz
8.1. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2021
9. Beteiligungsbericht 2023
10. Übertragung des Erlasses einer Anlagerichtlinie auf das Amt Franzburg-Richtenberg
11. Beratung und Beschlussfassung der Gemeinde Gremersdorf-Buchholz als Gesellschafterin der REWA Stralsund GmbH über die Anpassung des Abwasserentgeltes zum 01.01.2025
12. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
13. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2025
14. Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
15. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
16. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
16.1.Beschlussvorlage zum Bauvorhaben: “Sanierung Radweg Franzburg-Pöglitz, Ausbau eines Teilbereiches des Europäischen Radwanderweges”, Hier: Beratung und Beschlussfassung
zum 1. Nachtrag der STK-Bau Stralsund GmbH
16.2.Beschlussvorlage zur Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben “Asphaltreparatur Kreuzung Neumühl”
17. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
18. Sonstiges / Informationen
19. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Stefanie Timm

konstituierender Ausschuss “Verwaltungsgebäude” am 10.10.2024

 

Amt Franzburg-Richtenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Konstituierende Sitzung des Ausschusses Verwaltungsgebäude am Donnerstag, 10.10.2024 um 18:00 Uhr, im Rathaussaal im Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann Straße 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses “Verwaltungsgebäude”
3. Übergabe der Sitzungsleitung durch den Amtsvorsteher an den Vorsitzenden des Ausschusses “Verwaltungsgebäude”
4. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses “Verwaltungsgebäude”
5. Aktueller Sachstand zum Verwaltungsgebäude der Amtsverwaltung Franzburg-Richtenberg
6. Beratung zur weiteren Verfahrensweise zum Ankauf der Immobilie (ehem. Amt für Landwirtschaft)
7. Sonstiges
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Guido Blömer

Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am 11.12.2024

Gemeinde Millienhagen-Oebelitz

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am Mittwoch, 11.12.2024 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 16, 18461 Millienhagen-Oebelitz statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
7. Übertragung des Erlasses einer Anlagerichtlinie auf das Amt Franzburg-Richtenberg
8. Beratung und Beschlussfassung der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz als Gesellschafterin der REWA Stralsund GmbH über die Anpassung des Abwasserentgeltes zum 01.01.2025
9. Beratung und Beschluss über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung gemeindeeigener Einrichtungen und der Ausleihe von gemeindeeigenen Gegenständen der
Gemeinde Millienhagen-Oebelitz.
10. Beratung und Beschlussfassung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen)“ für den Windpark Hugoldsdorf
11. Anfragen der Gemeindevertreter
Nichtöffentlicher Teil
12. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung
13. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme eines Vergleichsangebotes der Fa. Spiel Bau GmbH in der Streitsache der Regulierung eines Mangels an der Spieleanlage auf
dem kommunalen Spielplatz in Millienhagen
16. Beratung und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe
zu Lasten: Produkt 54100 Aufwendungen Unterhaltung und Bewirtschaftung Stormversorgungsanlagen
HHST: 5233300 27.000,00 € HHA
zu Gunsten: Produkt 11403 Gemeindearbeiter
HHST: 7238000 15.000,00 € Auszahlung für bewegl. Sachen
zur Beschaffung von Technik für den Wirtschaftshof der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
17. Wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
18. Sonstiges / Informationen
19. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Andreas Horn

Stadtvertretung Franzburg am 10.12.2024

 

Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg am Dienstag, 10.12.2024 um 19:00 Uhr, im Vereinshaus Franzburg, Am Mühlengraben 4, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Franzburg
7. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Stadt Franzburg für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
8. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Ausübung des Vorschlagsrechts der Stadt Franzburg für die Neuwahl des Vorstandes für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
9. Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Schulbuchordnung
10. Entwurfsplanung Neubau der Verkehrsanlage sowie Straßenbeleuchtung innerhalb der Ortslage Franzburg, Karl-Marx-Straße
11. Beteiligungsbericht 2023
12. Übertragung des Erlasses einer Anlagerichtlinie auf das Amt Franzburg-Richtenberg
13. Beratung und Beschlussfassung der Stadt Franzburg als Gesellschafterin der REWA Stralsund GmbH über die Anpassung des Abwasserentgeltes zum 01.01.2025
14. Eigentümerabrechnung 2022 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die stadteigenen Wohnungen
15. Eigentümerabrechnung 2023 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die stadteigenen Wohnungen
16. Anfragen der Stadtvertreter und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil
17. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
18. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben
18.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 1 Holzbau- und Dacharbeiten, Gerüstbau
18.2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 2 Zimmerer- Tischlerarbeiten
18.3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 3 Bodenbelagsarbeiten
19. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
19.1. Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Bauleistungen für das Bauvorhaben “Busanbindung Platz des Friedens”
19.2. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragserweiterung für Planungsleistungen für das Bauvorhaben in Franzburg “Ausbau Kreuzungsbereich L 22/L222/Abtshäger Straße”
19.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vertragserweiterung für Bauleistungen im Rahmen der Straßenbaumaßnahme „Ausbau Ernst-Thälmann-Straße/Abtshäger Straße“, Erneuerung Teilabschnitt Gehweg “Am Mühlengrund”
19.4. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
19.5. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
20. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
20.1. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des städtischen Grundstücks in der Gemarkung Neubauhof, Flur 1, Flurstück 111
20.2. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages für Sozial- und Sanitärräume im Stadtbauhof
20.3. Beratung und Genehmigung der außerplanmäßigen Aufforstung im Stadtwald Franzburg
21. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Investitionskredits
22. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Franzburg und dem Franzburger SV
23. Sonstiges / Informationen
24. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder