Stadt Richtenberg
Der Bürgermeister 17.08.2023
B E K A N N T M A C H U N G
Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 29.08.2023
um 18:30 Uhr im Rathaus der Stadt Richtenberg die nächste Sitzung der Stadtvertretung Richtenberg stattfindet.
Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 10.07.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Richtenberg
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Stadtvertreter
7. Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme und Erklärung des gemeindlichen Einvernehmens zur Durchführung eines Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) – Antrag auf Errichtung und Betrieb von neun Windenergieanlagen (WEA) gemäß § 4 BImSchG i.V.m. § 10 BImSchG
8. Beratung und Beschlussfassung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlage)“ für den Windpark Richtenberg-Zandershagen
9. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
10. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Sachspende durch die Stadt Richtenberg
11. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.07.2023
II. Nichtöffentlicher Teil
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass von Forderungen
15. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
16. Sonstiges / Informationen
Grape Schmiedel
Bürgermeister Leitender Verwaltungsbeamter
