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Gemeindevertretung Wendisch Baggendorf am 21.03.2024

 

Gemeinde Wendisch Baggendorf

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Wendisch Baggendorf am Donnerstag, 21.03.2024 um 19:00 Uhr, im Kinder- und Jugendladen Leyerhof, Leyerhof 44, 18513 Wendisch Baggendorf statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift vom 11.01.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Einwohnerfragestunde
6. Beschlussfassung der Gemeindevertretung Wendisch-Baggendorf zur Bestätigung des Wehrleiters und seines Stellvertreters sowie ihre Ernennung zu Ehrenbeamten der Gemeinde Wendisch-Baggendorf
7. Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Wehrführung und Personen mit besonderen Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Wendisch Baggendorf
8. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau eines Musterfeuerwehrhauses auf Grundlage des vom Land M-V auferlegten Programms „50-Mio.-Feuerwehrhäuser“
9. Beratung und Beschluss über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung gemeindeeigener Einrichtungen und der Ausleihe von gemeindeeigenen Gegenständen der Gemeinde Wendisch Baggendorf
10. Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Leyerhof
11. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.01.2024

Nichtöffentlichter Teil
12. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
13.1. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages über Grundstücksflächen für die Verlegung und den Betrieb einer Kabeltrasse
13.2. Beratung und Beschlussfassung zur Rückabwicklung eines Gestattungsvertrages
13.3. Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 48/22
14. Sonstiges/Informationen
15. Schließung der Sitzung

 

Mit freundlichen Grüßen
Nils Lewing
Bürgermeister

Gemeindevertretung Velgast am 30.05.2024

Gemeinde Velgast

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Velgast am Donnerstag, 30.05.2024 um 19:00 Uhr, im Feuerwehrhaus Velgast, Straße der Jugend 1b, 18469 Velgast statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden durch die Gemeinde Velgast
7. Würdigung aus dem Ehrenamtsfonds
8. Beratung und Beschlussfassung über den Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Velgast und der Vantage Towers AG zum Funkmast auf dem Sportplatz
9. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.04.2024

Nichtöffentlicher Teil
10. Beratung zu Bauangelegenheiten
10.1. Beratung und Beschlussfassung über die Anforderung einer Stellungnahme der Gemeinde und des Einvernehmensersuchens nach § 36 BauGB im Rahmen eines Bauantragsverfahrens
11. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
11.1. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
12. Beratung zu Vorkaufsrechtverzichten
13. Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme der Gemeinde zum Bauvorhaben der “Erweiterung der Biogasanlage im Gewerbegebiet Velgast” im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach § 4 Abs. 3 Nr. 9. BImSchV
14. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Gemeindevertretung Velgast
15. Beratung und Beschlussfassung zur Einstellung des Gemeindearbeiters
16. Sonstiges / Informationen
17. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Christian Griwahn

Bauausschuss Velgast am 28.05.2024

Gemeinde Velgast

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Bauausschusses Velgast am Dienstag, 28.05.2024 um 18:30 Uhr, im Beratungsraum im Gemeindezentrum, Ernst-Thälmann-Straße 44, 18469 Velgast statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 30.04.2024
4. Wegebaumaßnahmen im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens Altenhagen M 205 Koppelweg Altenhagen M 208 Wegebau und Straßenbeleuchtung “Zum Bahnhof” in Starkow – Vorstellung der Entwürfe der Baumaßnahmen durch das beauftragte Ingenieurbüro Küchler GmbH
5. Einwohnerfragestunde
6. Sachstandsmitteilung zu laufenden Bauvorhaben

Nichtöffentlicher Teil
7. Protokollkontrolle
7.1. Missstandsliste
8. Beratung zu Bauangelegenheiten
9. Beratung und Beschlussfassung über die Anforderung einer Stellungnahme der Gemeinde und des Einvernehmensersuchens nach § 36 BauGB im Rahmen eine Bauantragsverfahrens
10. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
10.1. Beratung und Beschlussfassung zu zwei Kaufanträge für eine gemeindliche Fläche in Starkow Flurstück 121, Flur 11, Gemarkung Starkow
11. Beratung zu Vorkaufsrechtverzichten
12. Sonstiges / Informationen
13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Andreas Tanschus

Stadtvertretung Richtenberg am 27.05.2024

Stadt Richtenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung Richtenberg am Montag, 27.05.2024 um 18:30 Uhr, im Rathaus Richtenberg, Lange Straße 6, 18461 Richtenberg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 19.02.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Anfragen der Stadtvertreter
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Wehrführung und Personen mit besonderen Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Richtenberg
8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Einzelhandel Papenhagen” Stadt Richtenberg – Hier: Aufstellungsbeschluss, 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Sondergebiet Einzelhandel Papenhagen”
9. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024

Nichtöffentlicher Teil
10. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
10.1. Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben “Am Mühlengrund” – Erweiterung Gehweg Haus Nr. 6 über die Baugrenze hinaus
10.2. Beratung und Beschlussfassung zum Bauvorhaben “Am Mühlengrund” – Ausführungsänderung Gehwegbereich
10.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen – Bauvorhaben: Austausch Straßenbeleuchtung im Zandershäger Weg über 2 Bauabschnitte
11. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Nutzung einer städtischen Fläche für die Herstellung und Erhaltung von naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen für Windenergieanlagen
13. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von langfristigen Landpachtverträgen ab 01.01.2025
14. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Eintragung einer Vereinigungsbaulast
15. Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der Vermessungskosten als Voraussetzung für die Übertragung der straßenbegleitenden Radverkehrsanlage an der L192
16. Sachstandsliste zu laufenden Vorhaben
16.1. Sachstandsliste Projekte und Maßnahmen
17. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der ausgeschriebenen Leistung, E-Installation einer Notstromeinspeisung inkl. Lieferung eines Stromerzeugers für die Stadtvertretung Richtenberg
18. Sonstiges / Informationen
19. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Frank Grape

Bauausschuss Velgast am 30.04.2024

 

Gemeinde Velgast

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Bauausschusses Velgast am Dienstag, 30.04.2024 um 18:30 Uhr, im Beratungsraum im Gemeindezentrum, Ernst-Thälmann-Straße 44, 18469 Velgast statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.02.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Sachstandsmitteilung zu laufenden Bauvorhaben

Nichtöffentlichter Teil
6. Protokollkontrolle
6.1. Missstandsliste
7. Beratung zu Bauangelegenheiten
7.1. Beratung zur Vorbereitung der Sanierung von Dorfteichen
8. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
8.1. Beratung über den Antrag der Erschließungsgesellschaft VPP für den 3. BA im BPlan Nr. 2 in Velgast zum Gestattungsvertrag zur Errichtung eines Solls als A/EMaßnahme für den Verlust eines Biotops im Geltungsbereich des B-Planes
8.2. Beratung zum Kaufangebot der Liegenschaft Am Gutshof 3a und Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung Velgast
8.3. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
8.4. Beratung eines Antrages zum Erhalt eines Teiles des außer Betrieb genommenen oberirdischen Leitungssystems der Energieversorgung als Lebensraum für Mehlschwalben
9. Beratung zu Vorkaufsrechtverzichten
10. Information über ein Angebot für überdachte Sitzgruppen
11. Sonstiges / Informationen
12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Andreas Tanschus

Gemeindevertretung Velgast am 04.04.2024

 

Gemeinde Velgast

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Velgast am Donnerstag, 04.04.2024 um
19:00 Uhr, im Feuerwehrhaus Velgast, Straße der Jugend 1b, 18469 Velgast statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 01.02.2024
4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Velgast vom 15.01.2024
5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung über das Anbringen eines Werbeschildes an der Außentür des Gemeindezentrums
8. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der evangelischen Kirchgemeinde Starkow-Velgast auf einmalige finanzielle Zuwendung für die Realisierung des Projektes Nutzungserweiterung und Sanierung der Basilika St. Jürgen zur Garten-Kultur-Kirche ,,Hereinspaziert – Kulturtreff Starkow”
9. Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Wehrführung und Personen mit besonderen Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr Velgast
10. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.02.2024

Nichtöffentlichter Teil
11. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
12.1. Beratung und Beschlussfassung über einen Pachtantrag
12.2. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts nach Baugesetzbuch (BauGB)
12.3. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
12.4. Beschlussfassung zum Ankauf eines Grundstücks in Manschenhagen und Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters aufgrund Empfehlung des Bauausschusses vom 20.02.2024
13. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung der gesetzlichen Vorkaufsrechtsverzichte
14. Sonstiges/Informationen
15. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Christian Griwahn
Bürgermeister

Gemeindevertretung Papenhagen am 27.02.2024

Gemeinde Papenhagen

 

Öffentliche Bekanntmachung

 

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Papenhagen am Dienstag, 27.02.2024 um 18:30 Uhr, im Feuerwehrgebäude Papenhagen, Dorfstraße , 18510 Papenhagen statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom12.09.2023
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 – Hausverwaltung der Gemeinde Papenhagen
7. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgaben der Gemeindewahlleitung und der Bildung des Gemeindewahlausschusses auf das Amt für die Kommunalwahlen.
8. Beratung und Beschlussfassung zur 7. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Papenhagen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Trebel“
9. Beratung und Beschlussfassung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Zuweisungen
10. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019
11. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2019
12. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020
13. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung die Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltes 2020
14. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021
15. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Bürgermeisterin für die Durchführung des Haushaltsplanes 2021
16. Beteiligungsbericht 2022
17. Beratung und Beschlussfassung Grundsatzbeschluss zur Aufstellung Flächennutzungsplan gemäß § 5 Abs. 1 BauGB für das Gemeindegebiet der Gemeinde Papenhagen
18. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Papenhagen für das Haushaltsjahr 2024
19. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2023
Nichtöffentlichter Teil
20. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
20.1.Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 Abs. 1 BauGB für den Ortsteil Hoikenhagen
21. Beratung zum Vorhaben der E.DIS Netz GmbH zur Errichtung einer Trafostation in Papenhagen Dorfstraße
22. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
22.1.Beratung und Beschlussfassung zur Vereinbarung über eine Grundstücksmitbenutzung für die E.DIS Netz GmbH in Papenhagen
hier:Ergänzung zum Beschluss-Nr. 18/23
23. Sonstiges/Informationen
24. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Rossberg                              Schmiedel
Bürgermeisterin                                Leitender Verwaltungsbeamter

Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am 21.02.2024

Gemeinde Millienhagen-Oebelitz

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am Mittwoch, 21.02.2024 um 19:00 Uhr, im Feuerwehrraum Wolfshagen, Hofstraße 37, 18461 Millienhagen-Oebelitz statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2023
4. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz für das Haushaltsjahr 2024
5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
6. Anfragen der Gemeindevertreter
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau eines Musterfeuerwehrhauses auf Grundlage des vom Land M-V auferlegten Programms „50-Mio.-Feuerwehrhäuser“
9. Beratung und Beschlussfassung über einen Straßenbaulastträgerwechsel zwischen der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz und der Stadt Franzburg
10. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023
Nichtöffentlichter Teil
11. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
12. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
13. Beratung und Beschlussfassung über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die Tätigkeit als Gerätewart in der    Freiwilligen Feuerwehr Millienhagen-Oebelitz
14. Austrittskonditionen der Klärschlamm Kooperation M-V GmbH für die Gesellschafter: WZV Malchin Stavenhagen, Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Wismar und ZV Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz
15. Information und Beratung zum Schreiben Amt Süderbrarup
16. Sonstiges/Informationen
17. Schließung der Sitzung

 

Mit freundlichen Grüßen

Cordula Filter                           Schmiedel
Bürgermeister                           Leitender Verwaltungsbeamter

Bauausschuss Velgast am 20.02.2024

 

Gemeinde Velgast
Der Bauausschussvorsitzende                                                08.02.2024

B E K A N N T M A C H U N G

Hiermit wird öffentlich bekannt gegeben, dass am 20.02.2024 um 18:00 Uhr im Beratungsraum im Gemeindezentrum (Obergeschoß) die nächste Sitzung des Bauausschusses stattfindet.

Sitzungsverlauf:
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 23.01.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Beratung über die Erweiterung des Feuerwehrgerätehaus Straße der Jugend in Velgast
6. Beratung und Beschlussfassung über das Anbringen eines Werbeschildes an der Außentür des Gemeindezentrums
7. Sachstandsmitteilung zu laufenden Bauvorhaben

II. Nichtöffentlicher Teil
8. Protokollkontrolle
9. Beratung zu Bauangelegenheiten
10. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
11. Beratung zu Vorkaufsrechtverzichten
12. Anfragen / Sonstiges

 

gez. Tanschus                   Schmiedel
Vors. Bauausschuss           Leitender Verwaltungsbeamter