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Rechnungsprüfungsausschuss am 12.08.2024

Amt Franzburg-Richtenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Franzburg-Richtenberg am Montag, 12.08.2024 um 13:00 Uhr, im Rathaussaal im Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann Straße 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 01.07.2024
4. Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Franzburg
4.1. Beratung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Zuweisungen
4.2. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2022
5. Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Franzburg
5.1. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2023
6. Sonstiges / Informationen
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Annette Nickel

Stadtvertretung Franzburg am 27.08.2024

 

Stadt Franzburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg am Dienstag, 27.08.2024 um 19:00 Uhr, im Rathaussaal, Rathaus Franzburg, Ernst-Thälmann-Str. 71, 18461 Franzburg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils vom 16.07.2024
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Anfragen der Stadtvertreter
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung zum Jahresabschluss 2022 der Stadt Franzburg
7.1. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Franzburg
7.2. Beratung und Beschlussfassung über die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage für investive Zuweisungen
7.3. Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2022
8. Beratung zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Franzburg
8.1. Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Franzburg
8.2. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für die Durchführung des Haushaltsplanes 2023
9. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
10. Vierte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HHSIKO)
11. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2025
12. Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Schulbuchordnung
13. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.07.2024

Nichtöffentlicher Teil
14. Bestätigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 16.07.2024
15. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
15.1. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
16. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
17. Sonstiges / Informationen
18. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder

Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am 18.09.2024

Gemeinde Millienhagen-Oebelitz

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am Mittwoch, 18.09.2024 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 16, 18461 Millienhagen-Oebelitz statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige
Angelegenheiten der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
7. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
8. Erste Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HHSIKO)
9. Beratung über die Annahme von Spenden durch die Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
10. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2025
10.1.Nachtrag zur Haushaltsplanung FA Bauamt
11. Gesamtfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Vorpommern, hier: Beteiligung der öffentlichen Stellen
12. Anfragen der Gemeindevertreter
Nichtöffentlicher Teil
13. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung
14. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
16. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Gemeindehauses in Millienhagen und Festlegung der Verfahrensweise
17. Beratung und Beschlussfassung zur Anpachtung einer Fläche und Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit dem Eigentümer
18. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Lieferleistungen nach UVgO
für den Wirtschaftshof Millienhagen-Oebelitz
– Anschaffung eine Kommunaltraktors John Deere /Inzahlunggabe des vorhandenen ISEKI-Kommunaltraktors mit Zwischenachsmähwerk
19. Sonstiges / Informationen
20. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Andreas Horn

Gemeindevertretung Papenhagen am 11.09.2024

Gemeinde Papenhagen

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Papenhagen am Mittwoch, 11.09.2024 um 18:30 Uhr, im Feuerwehrgebäude Papenhagen, Dorfstraße , 18510 Papenhagen statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.06.2024
4. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.07.2024
5. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde
6. Einwohnerfragestunde
7. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Papenhagen
8. Zuteilung und Benennung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9. Zuteilung und Benennung der Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses
10. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
11. Vierte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2024 (HHSIKO)
12. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2025
13. Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
14. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.06.2024
15. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.07.2024
16. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
16.1.Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 75 BauGB im Rahmen des Bauvorbescheidsverfahren
17. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
18. Sonstiges / Informationen
19. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Andy Lemke

Stadtvertretung Richtenberg am 09.09.2024

Stadt Richtenberg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung Richtenberg am Montag, 09.09.2024 um 18:30 Uhr, im Rathaus Richtenberg, Lange Straße 6, 18461 Richtenberg statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der  Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.05.2024
4. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung vom 08.07.2024
5. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten
der Stadt Richtenberg
6. Einwohnerfragestunde
7. Berichtspflicht des Bürgermeisters gemäß § 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
8. Erste Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HHSIKO)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Gewerbegebiet Richtenberg” Stadt Richtenberg
Hier: Aufstellungsbeschluss, 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Gewerbegebiet Richtenberg”
10. Straßenbaumaßnahme “Am Mühlengrund”- Beratung über Standort des Findling
11. Gesamtfortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Vorpommern, hier Beteiligung der öffentlichen Stellen
12. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2025
13. Beratung über die Annahme von Spenden durch die Stadt Richtenberg
14. Informationsveranstaltung zum Thema „Freiflächen-Photovoltaikanlage“ vom 22.08.2024
15. Anfragen der Stadtvertreter
Nichtöffentlicher Teil
16 . Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.05.2024
17. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung vom 08.07.2024
18. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
18.1.Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
18.2.Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen – Bauvorhaben: Erneuerung Sektionaltore der Freiwilligen Feuerwehr Richtenberg
19. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
20. Sonstiges / Informationen
21. Schließung der Sitzung

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Frank Grape

Gemeindevertretung Velgast am 05.09.2024

Gemeinde Velgast

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Velgast am Donnerstag, 05.09.2024 um 19:00 Uhr, im Feuerwehrhaus Velgast, Straße der Jugend 34, 18469 Velgast statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
3. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.06.2024 (siehe Anlage zum TOP 11 N)
4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
5. Einwohnerfragestunde
6. Berichtspflicht des Bürgermeisters der Gemeinde Velgast gemäß
§ 20 der Gemeindehaushaltverordnung M-V
7. Erste Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HHSIKO)
8. Beratung zu Planvorstellungen für das Haushaltsjahr 2025
9. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2024
10. Anfragen der Gemeindevertreter

Nichtöffentlicher Teil
11. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.06.2024
12. Beratung zu Bauangelegenheiten
12.1. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB im Rahmen des förmlichen Baugenehmigungsverfahrens
12.2. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Genehmigungsfreistellung nach § 62 LBauO für Bauvorhaben im Geltungsbereich eines rechtswirksamen Bebauungsplanes
13. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten
13.1. Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung einer Grundstücksmitbenutzung zu Gunsten der E.DIS Netz GmbH und Abschluss einer Dienstbarkeitsbewilligung
14. Beratung zu Vorkaufsrechtverzichten
14.1. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.2. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.3. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.4. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.5. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.6. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.7. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.8. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.9. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
14.10. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB)
15. Sonstiges / Informationen
16. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Christian Griwahn

konstituierender Sozialausschuss Velgast am 15.07.2024

Gemeinde Velgast

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine konstituierende Sitzung des Sozialausschusses Velgast am Montag, 15.07.2024 um 19:00 Uhr, im Beratungsraum im Gemeindezentrum, Ernst-Thälmann-Straße 44, 18469 Velgast statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister der Gemeinde Velgast, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Wahl des Vorsitzenden des Sozialausschusses
3. Übergabe der Sitzungsleitung durch den Bürgermeister an den Sozialausschussvorsitzenden
4. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Sozialausschusses

Nichtöffentlicher Teil
5. Sonstiges / Informationen
6. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez.

konstituierende Gemeindevertretung Glewitz am 17.07.2024

Gemeinde Glewitz

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Glewitz am Mittwoch, 17.07.2024 um 18:00 Uhr, im Gemeindebüro Glewitz (großer Saal), Dorfstraße 54, 18513 Glewitz statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Feststellung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
2. Ernennung des Bürgermeisters, Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Verpflichtung
3. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
4. Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
5. Ernennung der stellvertretenden Bürgermeister, Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung
6. Verleihung der Ehrennadel des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern für 30 Jahre Kommunalpolitik
7. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Glewitz
8. Zuteilung und Benennung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
9. Wahrnehmung des Vorschlagsrechtes für die Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Franzburg-Richtenberg und deren Vertreter
10. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Glewitz in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Ostseeküste der E.DIS AG
11. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Glewitz in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Grimmen (ZWAG)
12. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Glewitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg
13. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Gemeinde Glewitz für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
14. Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Glewitz in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Trebel“
15. Beratung und Beschlussfassung zur Ausübung des Vorschlagsrechts der Gemeinde Glewitz für die Neuwahl des Vorstandes für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
16. Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.03.2024 (siehe Anlage zum TOP 18 N)
17. Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2024

Nichtöffentlicher Teil
18. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.05.2024
19. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
19.1. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB im Rahmen des förmlichen Baugenehmigungsverfahrens
20. Sonstiges / Informationen
21. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Sebastian Block