Gemeinde Millienhagen-Oebelitz

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung der Gemeindevertretung Millienhagen-Oebelitz am Mittwoch, 11.12.2024 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 16, 18461 Millienhagen-Oebelitz statt.

Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten
der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
7. Übertragung des Erlasses einer Anlagerichtlinie auf das Amt Franzburg-Richtenberg
8. Beratung und Beschlussfassung der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz als Gesellschafterin der REWA Stralsund GmbH über die Anpassung des Abwasserentgeltes zum 01.01.2025
9. Beratung und Beschluss über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung gemeindeeigener Einrichtungen und der Ausleihe von gemeindeeigenen Gegenständen der
Gemeinde Millienhagen-Oebelitz.
10. Beratung und Beschlussfassung zum „Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen)“ für den Windpark Hugoldsdorf
11. Anfragen der Gemeindevertreter
Nichtöffentlicher Teil
12. Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung
13. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
14. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
15. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme eines Vergleichsangebotes der Fa. Spiel Bau GmbH in der Streitsache der Regulierung eines Mangels an der Spieleanlage auf
dem kommunalen Spielplatz in Millienhagen
16. Beratung und Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe
zu Lasten: Produkt 54100 Aufwendungen Unterhaltung und Bewirtschaftung Stormversorgungsanlagen
HHST: 5233300 27.000,00 € HHA
zu Gunsten: Produkt 11403 Gemeindearbeiter
HHST: 7238000 15.000,00 € Auszahlung für bewegl. Sachen
zur Beschaffung von Technik für den Wirtschaftshof der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
17. Wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Millienhagen-Oebelitz
18. Sonstiges / Informationen
19. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
gez. Andreas Horn