Stadt Franzburg
Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Franzburg am Dienstag, 10.12.2024 um 19:00 Uhr, im Vereinshaus Franzburg, Am Mühlengraben 4, 18461 Franzburg statt.
Sitzungsverlauf:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
4. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
4.1. Bericht des Bürgermeisters über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Stadtvertretung
4.2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt Franzburg
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Franzburg
7. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Ausübung des Vorschlagsrechts für den Schaubeauftragten der Stadt Franzburg für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
8. Beratung und Beschlussfassung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zur Ausübung des Vorschlagsrechts der Stadt Franzburg für die Neuwahl des Vorstandes für den Wasser- und Bodenverband „Trebel“
9. Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Schulbuchordnung
10. Entwurfsplanung Neubau der Verkehrsanlage sowie Straßenbeleuchtung innerhalb der Ortslage Franzburg, Karl-Marx-Straße
11. Beteiligungsbericht 2023
12. Übertragung des Erlasses einer Anlagerichtlinie auf das Amt Franzburg-Richtenberg
13. Beratung und Beschlussfassung der Stadt Franzburg als Gesellschafterin der REWA Stralsund GmbH über die Anpassung des Abwasserentgeltes zum 01.01.2025
14. Eigentümerabrechnung 2022 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die stadteigenen Wohnungen
15. Eigentümerabrechnung 2023 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Richtenberg für die stadteigenen Wohnungen
16. Anfragen der Stadtvertreter und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
17. Billigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
18. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben
18.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 1 Holzbau- und Dacharbeiten, Gerüstbau
18.2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 2 Zimmerer- Tischlerarbeiten
18.3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen nach Vergabegesetz MV – Baumaßnahme: Dachsanierung KITA Am Wallgraben, Los 3 Bodenbelagsarbeiten
19. Beratung und Beschlussfassung zu Bauangelegenheiten
19.1. Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Bauleistungen für das Bauvorhaben “Busanbindung Platz des Friedens”
19.2. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragserweiterung für Planungsleistungen für das Bauvorhaben in Franzburg “Ausbau Kreuzungsbereich L 22/L222/Abtshäger Straße”
19.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vertragserweiterung für Bauleistungen im Rahmen der Straßenbaumaßnahme „Ausbau Ernst-Thälmann-Straße/Abtshäger Straße“, Erneuerung Teilabschnitt Gehweg “Am Mühlengrund”
19.4. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
19.5. Erteilung des Einvernehmens entsprechend § 36 BauGB im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
20. Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
20.1. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des städtischen Grundstücks in der Gemarkung Neubauhof, Flur 1, Flurstück 111
20.2. Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Mietvertrages für Sozial- und Sanitärräume im Stadtbauhof
20.3. Beratung und Genehmigung der außerplanmäßigen Aufforstung im Stadtwald Franzburg
21. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Investitionskredits
22. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Franzburg und dem Franzburger SV
23. Sonstiges / Informationen
24. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dieter Holder
